Unsere Stadtratskandidaten

Wolfgang Grubwinkler

1. Bürgermeister,
Übungsleiter Skiclub

Listenplatz 1

Dr. jur. Andreas Stegbauer

Richter am OLG,
Stadtrat,
Vors. Bündnis gg. Depression

Listenplatz 2

Helmut Gabriel

Rektor Grund- und Mittelschule,
Staatrat, Kreisrat,
Vors. Förderverein SSV

Listenplatz 3

Christoph Lugeder,
M.Sc.

Stellv. Abteilungsleiter, Elektrotechnikingenieur,
Stadtrat

Listenplatz 4

Nadine Hopper,
B.A.

Amublant betreutes Einzelwohnen im Bereich Sozialpsychiatrie,
FCE

Listenplatz 5

Benjamin Hoyer

Dipl. Bankbetriebwirt



Listenplatz 6

Christine Cwik

Pflegedienstleiterin,
Pfarrgemeinderat


Listenplatz 7

Stephan Mikschl

Selbständiger KFZ-Meister, Gesellen-/Prüfungsausschuss
Rottal-Inn

Listenplatz 8

Monika Hofbauer

Medizinstudentin,
BRK Rettungsassistentin,
SV-Geratskirchen

Listenplatz 9

Markus Gabriel,
M.A.

Logistikplaner,
Wasserwacht,
FCE

Listenplatz 10

Thomas Herrmann
MBA & M.Eng.

Wirtschaftsingenieur,
Wasserwacht,
FCE

Listenplatz 11

Johann Seonbuchner

Selbständiger Zimmerermeister,
Kirchenverwaltung Gern,
FFW Lohbruck

Listenplatz 12

Margit Lehner

Förderlehrerin,
Jugendschöffin


Listenplatz 13

Wolfgang Watzinger

Selbständiger
Landwirtschaftsmeister und -ausbilder

Listenplatz 14

Martina Hartl

Krankenschwester



Listenplatz 15

Klaus Kammergruber

Selbständiger Bio-Landwirt,
Stellv. Vorstand FFW Peterskirchen,
Pfarrgemeinderat

Listenplatz 16

Dr.-Ing. Christian Gaigl,
M.Sc. (TUM)

Bauingenieur,
Schulverein Gymnasium


Listenplatz 17

Martin Bloch

Betriebswirt,
Projektkoordinator


Listenplatz 18

Helmut Eckmeier
Dipl-Ing. (FH)

Selbständiger
Architekt und Stadtplaner
Jugendtrainer,
SSV

Listenplatz 19

Sebastian Fisch

Krankenpfleger



Listenplatz 20

Valerie Grubwinkler

Qualitätsbeauftragte Biolebensmittel

Listenplatz 21

Roland Popp

Selbständiger Rechtsanwalt, Vorsitzender Haus- und Grundbesitzerverein

Listenplatz 22

Franz Schliffenbacher

Bankkaufmann i.R.,
Alpenverein

Listenplatz 23

Helmuth Lugeder

BRK Dienststellenleiter i. R.
Stellv. Landrat,
Stadtrat

Listenplatz 24

George Werner Iunisch
Dipl-Ing. (FH)

Architekt

Ersatzkandidat 1

Josef Schmal
M.A.

Förderlehrer

Ersatzkandidat 2

Wolfgang Schreiner

Berufsschullehrer

Ersatzkandidat 3

Wort gehalten!

Wahlprogramm 2020

Fakten und Perspektiven: Unser Fahrplan für Eggenfeldens Zukunft

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4 days ago

UWG Eggenfelden
UWG-Antrag: "Radfahrer frei" im Stadtpark See MoreSee Less
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1 week ago

UWG Eggenfelden
PRESSEMITTEILUNG DER UWG ROTTAL-INN:UWG-Kreistagsfraktion unterstützt Investionen und mahnt Sparen im laufenden Geschäft anDie jüngste Sitzung der UWG Kreistagsfraktion fand wieder als Videokonferenz statt. Im Mittelpunkt der Beratung stand der Kreishaushalt 2021 und der Finanzplan für die kommenden Jahre. Die Kreisräte begrüßten, dass auch für 2021 mit einem gleich bleibenden Umlagesatz in Höhe von 46,50% kalkuliert wird. Dies zeigt, dass die Städte und Gemeinden im Landkreis nachwievor finanzstark sind und durch ihre Umlagekraft auch ohne Erhöhung des Hebesatzes für steigende Einnahmen im Landkreishaushalt sorgen. Dies sei eine gute Voraussetzung, um die enormen Herausforderungen der nächsten Jahre stemmen zu können. Insbesondere für die Bürgermeister im Landkreis ist eine gleich bleibende Kreisumlage eine wichtige Planungsgröße. Bürgermeister Christoph Brunner aus Arnstorf betonte dies in der Runde und hoffte, damit auch im Sinne seiner CSU und FWG Kollegen zu sprechen. Dennoch werden die großen Investitionen, vor denen der Landkreis steht, nicht ohne neue Schulden zu finanzieren sein. Fraktionssprecherin Marion Biermeier: „Hier schlägt der Landkreis den richtigen Weg ein, indem massiv in die Infrastruktur investiert wird.“ Dies komme allen Bürgerinnen und Bürgern im Landkreis zugute und sichere den folgenden Generationen wichtige Zukunftschancen. Der Neubau der Berufsschule ist hier ein Meilenstein, der nur über eine deutliche Neuverschuldung zu leisten ist. Die UWG-Fraktion sieht aber gerade darum den Landrat und seine leitenden Mitarbeiter in der Pflicht, bei der Entwurfsplanung alle Kosteneinsparpotenziale zu nutzen und nur das Notwendige und nicht das Wünschenswerte auf den Weg zu bringen. Clevere Lösungen sind hier gefragt. Gleiches gelte ganz besonders auch für das laufende Geschäft. Mit Sorge werden von den UWG Kreisräten in den Teilhaushalten teils erhebliche Kostensteigerungen gesehen. So erhöht sich z.B. im Haushalt „Kreisentwicklung“ der Zuschussbedarf binnen zwei Jahre um 83% auf nunmehr 2.541.750 EUR. Um die notwendigen Investitionsmaßnahmen der Zukunft meistern zu können schlägt die UWG-Fraktion ein mittelfristig wirkendes Konsolidierungskonzept schwerpunktmäßig bei Personalaufwendungen und Sach- und Dienstleistungen vor. Für die UWG-Fraktion haben Investitionen klaren Vorrang vor Konsumausgaben. Dann könne eine Neuverschuldung auch in Kauf genommen werden. See MoreSee Less
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3 weeks ago

UWG Eggenfelden
Wenn der Erwerber eines Grundstück, das er von der Stadt gekauft hat, dieses nicht bebaut, kann die Stadt es gemäß den Vertragskonditionen zum selben Preis zurückkaufen und wieder für alle Interessenten öffentlich anbieten. In der Praxis macht die Stadt von dieser Option allerdings nie Gebrauch, so dass das Grundstück vom Erwerber unter Ausschluss der Allgemeinheit an eine beliebige Person weitergereicht werden kann. Das wollen wir mit diesem Antrag zur nächsten Stadtratssitzung ändern: See MoreSee Less
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4 weeks ago

UWG Eggenfelden
Aus dem Rottaler Anzeiger vom 01.02.2021: See MoreSee Less
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1 month ago

UWG Eggenfelden
Rede zum Haushalts- und Finanzplan von UWG-Fraktionssprecher Dr. Andreas Stegbauer:Im Januar 2020 stand auf der Tagesordnung des Eggenfeldener Stadtrats die Beschlussvorlage, „weiterhin den Kurs der Haushaltskonsolidierung zu beschreiten“. Dieser Punkt wurde damals auf Betreiben der CSU mit den Stimmen außerdem von FWG, SPD und Grünen – übrigens auch gegen die Einschätzung der Lage durch die Kommunalaufsicht – abgesetzt, weil man von Konsolidierung nichts mehr hören wollte. Heute legt der neue Bürgermeister Herr Biber – der seinerzeit ebenfalls für die Absetzung votiert hatte – selbst einen Haushaltsentwurf vor, bei dem schon der zweite Satz des Vorberichts lautet: „Der KONSOLIDIERUNGSKURS muss somit zwingend fortgesetzt werden.“ Widerspruch hiergegen ist nicht zu vernehmen. Durchaus bemerkenswert, wie sich Positionen ändern können.An der Notwendigkeit der Wiederaufnahme des Konsolidierungskurses bestehen keine Zweifel, wie die Eckdaten des Entwurfs zeigen. 2021 – und auch 2022 – wird die Mindestzuführung vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt nicht erwirtschaftet. Das bedeutet: Die Stadt kann mit den laufenden Einkünften nicht einmal die aufgenommenen Kredite bedienen. Nun sind Schwankungen auf der Einnahmen- wie auf der Ausgabenseite normal, und in einem besonders schlechten Jahr kann es durchaus erforderlich sein, eine entstehende Lücke etwa durch Entnahmen aus einer zuvor angesparten Rücklage zu schließen; dagegen ist auch nichts einzuwenden. Das Problem hier ist, dass sich das Loch im Verwaltungshaushalt und der Investitionsbedarf im Vermögenshaushalt am Ende nur durch eine weitere massive Kreditaufnahme decken lassen. Die Folge: Heuer kann erstmals seit 2013 der Schuldenstand der Stadt nicht weiter gesenkt werden. Im Gegenteil, die VERBINDLICHKEITEN STEIGEN WIEDER AN. Und das ist laut Finanzplan auch der Trend über die nächsten Jahre. Immerhin soll 2023 und 2024 die Mindestzuführung wieder erreicht und sogar leicht überschritten werden. Selbst dahinter stehen allerdings große Fragezeichen: Die Kalkulation für diese beiden Jahre fußt maßgeblich auf der Erwartung eines zum Teil exorbitanten Anstiegs der staatlichen Schlüsselzuweisungen und der Steuereinnahmen sowie einer nur sehr groben Einschätzung der künftigen Kreditlast, die aber unter dem Strich auf jeden Fall zunehmen wird. Ob die Konstruktion in ihrer Gesamtheit tatsächlich tragfähig ist, wird sich erweisen.In dem vorliegenden Entwurf zeigt sich jedenfalls klar die Gefahr für Eggenfelden: Die Stadt kann die benötigten Mittel dauerhaft nicht mehr aus den laufenden Einnahmen erwirtschaften. Die Ausgaben zu decken gelingt nur noch durch massive staatliche Beihilfen, durch weitere Kredite, die uns in der Zukunft wieder jeglichen Handlungsspielraum nehmen werden, und durch Veräußerung der vorhandenen Baugrundstücke, die allerdings bereits zur Neige gehen. Die Stadt lebt also in den kommenden Jahren letztlich AUF PUMP, VON STAATLICHER ALIMENTIERUNG UND VOM SUBSTANZVERZEHR. Und dann? Ein klares ZUKUNFTSKONZEPT IST NICHT ERKENNBAR. Stattdessen hat man seit Beginn der neuen Amtsperiode teils sechsstellige Beträge in ohne weiteres verzichtbare Projekte gesteckt, als gäbe es kein Morgen, und sich ansonsten gern mit Fragen wie der Größe des Kulturausschusses beschäftigt. Die Steuerungsgruppe Schulsanierung dagegen wurde letztmals im Juni 2020 einberufen. Ein schwerwiegendes Versäumnis, handelt es sich doch um das bedeutendste städtische Projekt der letzten Jahrzehnte. Es findet sich als entsprechend großer Brocken im Haushalt wieder. Sonst aber passiert so gut wie nichts mehr. Dasselbe Bild bei der Bodenvorratspolitik. Fehlanzeige bei allen Zukunftsthemen, und es ist billig und gefährlich zugleich, wenn ständig Corona als Grund dafür herhalten muss. Auch wäre es zu begrüßen, wenn der Bürgermeister Anstöße zur Ausgabenreduzierung oder Einnahmensteigerung bei den Vorberatungen zum Haushalts- und Finanzplan nicht mit einem schlichten „Geht nicht“ oder „Machen wir nicht“ abtun würde.Die UWG-Fraktion wird diesem Haushalts- und Finanzplan trotz all dem zustimmen, wenn auch mit großen Bedenken. Der erfolgreiche Konsolidierungskurs ab 2014 hat uns immerhin eine Atempause verschafft, mit der wir nun die nächsten schwierigen Jahre einigermaßen durchstehen, weiter unsere Pflichtaufgaben erfüllen und sogar freiwillige Leistungen erbringen können, auch wenn es im Gebälk gewaltig ächzt. Diese Atempause muss aber genutzt werden; wir dürfen sie nicht mit Verdrängen, Hinausschieben und Wegducken vergehen lassen. Denn die Weichen für die Zukunft werden in der Gegenwart gestellt. Wir fordern, wieder eine EFFEKTIVE UND NACHHALTIGE HAUSHALTSSTRATEGIE zu entwickeln. Hier voranzugehen ist die ureigene Aufgabe des Bürgermeisters, der dabei auf einen großen Verwaltungsapparat zurückgreifen kann. Der Stadtrat seinerseits ist zu konstruktiver Mitarbeit aufgerufen. Die UWG-Fraktion jedenfalls ist dabei. See MoreSee Less
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84307 Eggenfelden

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