Unsere Stadtratskandidaten

Wolfgang Grubwinkler

1. Bürgermeister,
Übungsleiter Skiclub

Listenplatz 1

Dr. jur. Andreas Stegbauer

Richter am OLG,
Stadtrat,
Vors. Bündnis gg. Depression

Listenplatz 2

Helmut Gabriel

Rektor Grund- und Mittelschule,
Staatrat, Kreisrat,
Vors. Förderverein SSV

Listenplatz 3

Christoph Lugeder,
M.Sc.

Stellv. Abteilungsleiter, Elektrotechnikingenieur,
Stadtrat

Listenplatz 4

Nadine Hopper,
B.A.

Amublant betreutes Einzelwohnen im Bereich Sozialpsychiatrie,
FCE

Listenplatz 5

Benjamin Hoyer

Dipl. Bankbetriebwirt



Listenplatz 6

Christine Cwik

Pflegedienstleiterin,
Pfarrgemeinderat


Listenplatz 7

Stephan Mikschl

Selbständiger KFZ-Meister, Gesellen-/Prüfungsausschuss
Rottal-Inn

Listenplatz 8

Monika Hofbauer

Medizinstudentin,
BRK Rettungsassistentin,
SV-Geratskirchen

Listenplatz 9

Markus Gabriel,
M.A.

Logistikplaner,
Wasserwacht,
FCE

Listenplatz 10

Thomas Herrmann
MBA & M.Eng.

Wirtschaftsingenieur,
Wasserwacht,
FCE

Listenplatz 11

Johann Seonbuchner

Selbständiger Zimmerermeister,
Kirchenverwaltung Gern,
FFW Lohbruck

Listenplatz 12

Margit Lehner

Förderlehrerin,
Jugendschöffin


Listenplatz 13

Wolfgang Watzinger

Selbständiger
Landwirtschaftsmeister und -ausbilder

Listenplatz 14

Martina Hartl

Krankenschwester



Listenplatz 15

Klaus Kammergruber

Selbständiger Bio-Landwirt,
Stellv. Vorstand FFW Peterskirchen,
Pfarrgemeinderat

Listenplatz 16

Dr.-Ing. Christian Gaigl,
M.Sc. (TUM)

Bauingenieur,
Schulverein Gymnasium


Listenplatz 17

Martin Bloch

Betriebswirt,
Projektkoordinator


Listenplatz 18

Helmut Eckmeier
Dipl-Ing. (FH)

Selbständiger
Architekt und Stadtplaner
Jugendtrainer,
SSV

Listenplatz 19

Sebastian Fisch

Krankenpfleger



Listenplatz 20

Valerie Grubwinkler

Qualitätsbeauftragte Biolebensmittel

Listenplatz 21

Roland Popp

Selbständiger Rechtsanwalt, Vorsitzender Haus- und Grundbesitzerverein

Listenplatz 22

Franz Schliffenbacher

Bankkaufmann i.R.,
Alpenverein

Listenplatz 23

Helmuth Lugeder

BRK Dienststellenleiter i. R.
Stellv. Landrat,
Stadtrat

Listenplatz 24

George Werner Iunisch
Dipl-Ing. (FH)

Architekt

Ersatzkandidat 1

Josef Schmal
M.A.

Förderlehrer

Ersatzkandidat 2

Wolfgang Schreiner

Berufsschullehrer

Ersatzkandidat 3

Wort gehalten!

Wahlprogramm 2020

Fakten und Perspektiven: Unser Fahrplan für Eggenfeldens Zukunft

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3 weeks ago

UWG Eggenfelden

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2 months ago

UWG Eggenfelden

UWG-Bericht zur Stadtratssitzung vom 06.10.2020:
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Nachdem die UWG mehrfach auf die Behandlung des Themas gedrängt hatte, stand in der Oktober-Sitzung des Stadtrats nun endlich der Ausbau des 5G-MOBILFUNKNETZES auf der Tagesordnung. Grünen-Fraktionssprecher Lorenz Rabanter wies auf die Risiken dieser Technologie hin. Beim Ausbau ist die Kommune indes nicht „nur eine untergeordnete Behörde“ (so aber Bürgermeister Martin Biber im Rottaler Anzeiger vom 8. August), sondern hat beachtliche Möglichkeiten ihn zu fördern oder zu beschränken, wie UWG-Sprecher Dr. Andreas Stegbauer erläuterte. Zum einen sei es die Stadt, die entscheide, ob sie ihre Einrichtungen wie etwa Laternenmasten für die für den 5G-Ausbau wichtigen Small Cells zur Verfügung stelle. Zum anderen könne man nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs in Bebauungsplänen diesbezüglich Festsetzungen treffen, wenngleich ein völliger Ausschluss von Mobilfunkanlagen im Gemeindegebiet nicht zulässig sei. FWG-Sprecher Werner Schießl erklärte, der flächendeckende Ausbau des 5G-Netzes sei ein Ziel der Staatsregierung, in der auch die Freien Wähler säßen, vor Ort dagegen werde man einer Überlassung städtischer Einrichtungen hierfür nicht zustimmen. Christoph Lugeder (UWG) erläuterte, dass man bei der Strahlungswirkung zwischen Funkmasten und Small Cells unterscheiden müsse. Bei erstgenannten sinke die Belastung durch Einsatz der 5G-Technologie im Vergleich zu älteren Standards sogar, das Problem seien die letztgenannten. Johanna Leipold (SPD) betonte das Vorsorgeprinzip, ihr Fraktionskollege Benjamin Lettl regte einen Bürgerdialog an. CSU-Fraktionssprecher Wilfried Reinisch meinte, man müsse sich zwischen Wirtschaft und Gesundheit entscheiden, und eine Stadt, die ein Digitales Gründerzentrum errichte, könne ja wohl kaum gegen den 5G-Ausbau sein. Insgesamt erwies sich die Diskussion als durchaus gewinnbringend, jetzt gilt es konkrete Schritte zu tun.
In der Frage der Platzgestaltung am HAUPTEINGANG DER GRUND- UND MITTELSCHULE votierte eine klare Mehrheit einschließlich der UWG-Fraktion für eine Variante, die das Bestandspflaster zum Teil beibehält, gleichwohl barrierefreie und pflegeleichte Hauptstränge vorsieht und die geschwungenen Formen aus dem Pausenhof aufgreift. Mit ca. 82.740 € ist dies zudem die preisgünstigste Lösung.
Einstimmig beschloss das Gremium die BENENNUNG EINER STRASSE im Baugebiet Bruck II nach dem Gründungsintendanten des Theaters an der Rott, dem unvergessenen Adi Fischer.
Eine längere Diskussion entspann sich anlässlich der Neufassung der HUNDESTEUERSATZUNG um die Höhe der Steuer für das Halten von Kampfhunden. Diese wurde bei einem Regelsteuersatz von 40 € pro Hund schließlich mit den Stimmen von CSU, FWG und SPD auf 400 € festgesetzt; die Grünen hatten zwecks stärkerer Lenkungswirkung 800 € vorgeschlagen, was auch die UWG befürwortet hatte.
Ein erst im September aufgestellter NACHTRAGSHAUSHALT ist über weite Strecken schlicht eine Jahresrechnung, da das Meiste bereits gelaufen ist, wie Dr. Andreas Stegbauer anlässlich dessen Verabschiedung anmerkte. Letztlich gehe es nur noch darum, angesichts der Corona-bedingten Einnahmeausfälle den Haushalt auszugleichen. An einer Rücklagenentnahme und Kreditaufnahme komme man nicht vorbei. Insgesamt sei der Nachtragshaushalt angemessen vorsichtig kalkuliert, da unklar sei, wann und in welcher Höhe es tatsächlich zu den groß angekündigten Erstattungen durch Bund und Land komme. Die Annahme erfolgte dann ohne Gegenstimme.
Ob ein Stadtratsbeschluss ordnungsgemäß zustandegekommen ist, ist nach Ansicht von Bürgermeister Martin Biber anscheinend nichts, was den Stadtrat zu interessieren hat. Trotzdem gab er nun das Ergebnis der RECHTSAUFSICHTLICHEN ÜBERPRÜFUNG eines Vorgangs vom 4. Oktober 2016 bekannt, nämlich dass der damalige Bürgermeister Wolfgang Grubwinkler (UWG) sich völlig korrekt verhalten hatte. Zu den Einzelheiten darf auf den Beitrag vom 11. September auf dieser Seite verwiesen werden.
So dünn wie befürchtet fiel der von der UWG in der letzten Sitzung geforderte Sachstandsbericht zum KINDERGARTENNEUBAU aus. Mittlerweile sind 20 Kinder auf der Warteliste, die Bedarfsanerkennung wurde bei der Regierung von Niederbayern beantragt – und sonst? Am 14. Oktober soll sich nun der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Ökologie mit dem Thema beschäftigen. Immerhin …
Irritiert hatte sich Bürgermeister Martin Biber in der Zeitung darüber gezeigt, dass die ehemaligen Wirte des STADTSAALS nach der kurzfristigen Auflösung des Pachtvertrags zum 31. Juli nun bereits ein neues Lokal eröffneten. Das wiederum irritierte die Wirte, wie Helmuth Lugeder (UWG) berichtete, da sie in dieser Sache schon im Mai beim Stadtoberhaupt vorstellig geworden seien; sie fühlten sich zu Unrecht öffentlich an den Pranger gestellt. Bürgermeister Martin Biber bestätigte ein Gespräch im Mai, beharrte jedoch darauf, im Hinblick auf dessen Inhalt, den er allerdings nicht mitteilen dürfe, irritiert zu sein. Die Zahl der Irritierten dürfte mit dieser Auskunft nun indes nicht kleiner geworden sein.
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2 months ago

UWG Eggenfelden

PROJEKTSTEURUNG FÜR SCHULSANIERUNG VS. STELLENNEUBESETZUNGEN
Eine unerwartete Fortsetzung hat die Frage der Ausschreibung einer externen Projektsteuerung aus der letzten Stadtratssitzung gefunden. Dort hatten wir gefordert, nicht hierfür fast eine halbe Million Euro nach auswärts zu vergeben, sondern mit dem Geld durch Neubesetzung offener Stellen in Bauamt und Vergabestelle die Stadtverwaltung nachhaltig zu stärken und für die Schulsanierung sowie alle anderen künftigen Aufgaben zu rüsten. Der Bürgermeister hatte geantwortet, es gebe keine geeigneten Bewerber und man müsse jetzt handeln. Nicht einmal 48 Stunden später ist die Ladung zur Hauptausschusssitzung eingegangen. Auf der Tagesordnung: Die Neubesetzung der Vergabestelle – die dann auch erfolgt ist. Wir wollen deshalb nun wissen, in welchem Stadium sich die entsprechende Bewerbung zum Zeitpunkt der Stadtratssitzung befunden und warum der Bürgermeister den Stadtrat hierüber nicht informiert hatte.
Die oben erwähnte Antwort des Bürgermeisters in der Sitzung im Wortlaut findet sich im angehängtem Foto. Den vollständigen Antrag könnt ihr hier lesen:
uwg-eggenfelden.de/wp-content/uploads/2020/10/2020-09-25-Antrag-UWG-Projektsteuerung-v2.pdf
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3 months ago

UWG Eggenfelden

UWG-Bericht zur Stadtratssitzung vom 08.09.2020:
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Die Gesamtförderquote für die SANIERUNG DER ALTEN BRAUEREI in Gern beläuft sich laut dem endgültigen Bescheid der Förderstelle auf 73,5 %, so 1. Bürgermeister Martin Biber in der ersten Stadtratssitzung nach der kurzen Sommerpause. Der Eigenanteil der Stadt bei diesem zuvor über lange Jahre aufgeschobenen und dann unter dem damaligen 1. Bürgermeister Wolfgang Grubwinkler (UWG) endlich ins Werk gesetzten Großprojekt beträgt somit nur 3,8 Mio. € bei über 14 Mio. € Gesamtkosten. Das RegioLab soll dort nach aktuellem Stand Ende 2021 den Betrieb aufnehmen können, wie sich aus dem Sachstandsbericht der leitenden Architektin ergab. Von den folgenden, schon in der letzten Amtsperiode üblichen und daher auch weiterhin erwartbaren Nörgeleien des 2. Bürgermeisters Werner Schießl (FWG) in dieser Sache zeigte sich 1. Bürgermeister Martin Biber, der ihn selbst in dieses Amt gehievt hatte, reichlich genervt – hält sich da jemand nicht an getroffene Absprachen oder offenbart sich eine Lücke im bilateralen Abkommen? Lang und ineffektiv wurde sodann über die Farbgestaltung der Kupferblecheindeckung des neuen Foyers diskutiert. Ursprünglich sollte sie grün-patiniert sein, nun wurde – wegen aus Denkmalschutzgründen geänderter Farbgebung an anderen Stellen – das natürliche Kupferrot vorgeschlagen, das zu Braun oxidieren wird. Es war schließlich stellvertretender UWG-Fraktionssprecher Helmut Gabriel, der das eigentlich Selbstverständliche aussprach: Bei der Farbgestaltung handelt es sich v.a. um eine Geschmacksfrage, über die man somit kaum ernsthaft diskutieren kann, während die Kostenreduzierung um 25.000 €, die mit der neuen Variante verbunden ist, eindeutig für letztere spricht. Sie wurde dann mit 17:8 Stimmen beschlossen.
Für die SANIERUNG DER GRUND- UND MITTELSCHULE solle eine externe Projektsteuerung ausgeschrieben werden, da das städtische Bauamt damit überfordert sei, so 1. Bürgermeister Martin Biber. Er hatte diesen Punkt eigentlich nichtöffentlich behandeln wollen, UWG-Fraktionssprecher Dr. Andreas Stegbauer unter Hinweis auf die Rechtslage aber eine Verschiebung in den öffentlichen Teil durchgesetzt. Christoph Lugeder (UWG), selbst Elektroingenieur M.Sc. und stellvertretender Abteilungsleiter in einem großen Eggenfeldener Unternehmen, erläuterte, dass man damit lediglich eine weitere Ebene einschiebe, die angestrebte Entlastung aber längst nicht in dem erhofften Umfang eintreten werde, und wies auf die Notwendigkeit der Nachbesetzung offener Stellen im Bauamt hin. In der Tat erscheint es insoweit wenig zielführend, dass auf der städtischen Homepage nur ein Betreuer für die offene Ganztagsschule gesucht wird. Dr. Andreas Stegbauer stellte nochmals klar, dass das Geld für eine externe Projektsteuerung gut angelegt wäre, wenn diese die Schulsanierung tatsächlich unterstützen würde. Das werde aber offensichtlich nicht der Fall sein. Man könne von einem Bürgermeister auch durchaus erwarten, selbst den Planern auf die Zehen zu treten, wenn es nicht vorangehe. Zudem befinde sich die Stadt finanziell im Blindflug, da der erforderliche Nachtragshaushalt immer noch nicht vorliege – offenbar ein wunder Punkt beim 1. Bürgermeister, wie seine dünnhäutige Reaktion auf diese Bemerkung nahelegt. Am Ende entschied die Stadtratsmehrheit, den vermeintlich einfachsten Weg zu gehen und zu versuchen, ein angebliches Problem schlicht mittels Geld, das man gar nicht haben wird, zu lösen. Es wird also eine Projektsteuerung im Wert von ca. 450.000 € ausgeschrieben, was allein schon über 10.000 € kosten wird.
Was Eggenfelden offenbar dringend braucht, ist ein eigener HEIMATPFLEGER. Ein solcher wird von Ministeriumsseite zwar ausschließlich für Landkreise, kreisfreie Städte und Große Kreisstädte empfohlen und führt als sogenannter Träger öffentlicher Belange neben dem Kreisheimatpfleger bei bestimmten Bauvorhaben im Falle von Eggenfelden zu noch mehr Bürokratie, wie Dr. Andreas Stegbauer ausführte. Aber man gönnt sich ja sonst nichts. Zum Ortsheimatpfleger bestellt wurde Ex-Stadtratsmitglied Hans-Peter Luibl (SPD). Er erhält wie ein städtischer Referent eine monatliche Aufwandsentschädigung mit Auslagenpauschale von 60 €.
Jeweils einstimmig verabschiedet wurden die RICHTLINIEN FÜR DIE GEWÄHRUNG VON ZUSCHÜSSEN FÜR DIE ÖRTLICHE JUGENDARBEIT UND FÜR ZUWENDUNGEN AN VEREINE. Für die Antragsteller erhöht sich damit zwar der bürokratische Aufwand, die Kriterien werden aber noch klarer und die Vergaben transparenter.
Was sich in Sachen KINDERGARTENNEUBAU tue, fragte Dr. Andreas Stegbauer an, nachdem auch und gerade die CSU-Fraktion Ende letzten Jahres zu höchster Eile gemahnt, man nun aber seit Beginn der neuen Amtsperiode nichts mehr davon gehört hatte. Einiges tue sich, antwortete 1. Bürgermeister Martin Biber und versicherte, in der nächsten Stadtratssitzung Bericht erstatten zu wollen. Zugleich deutete er aber an, dass dieser gleichwohl nicht allzu ergiebig sein werde.
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84307 Eggenfelden

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