Unsere Stadtratskandidaten

Wolfgang Grubwinkler

1. Bürgermeister,
Übungsleiter Skiclub

Listenplatz 1

Dr. jur. Andreas Stegbauer

Richter am OLG,
Stadtrat,
Vors. Bündnis gg. Depression

Listenplatz 2

Helmut Gabriel

Rektor Grund- und Mittelschule,
Staatrat, Kreisrat,
Vors. Förderverein SSV

Listenplatz 3

Christoph Lugeder,
M.Sc.

Stellv. Abteilungsleiter, Elektrotechnikingenieur,
Stadtrat

Listenplatz 4

Nadine Hopper,
B.A.

Amublant betreutes Einzelwohnen im Bereich Sozialpsychiatrie,
FCE

Listenplatz 5

Benjamin Hoyer

Dipl. Bankbetriebwirt



Listenplatz 6

Christine Cwik

Pflegedienstleiterin,
Pfarrgemeinderat


Listenplatz 7

Stephan Mikschl

Selbständiger KFZ-Meister, Gesellen-/Prüfungsausschuss
Rottal-Inn

Listenplatz 8

Monika Hofbauer

Medizinstudentin,
BRK Rettungsassistentin,
SV-Geratskirchen

Listenplatz 9

Markus Gabriel,
M.A.

Logistikplaner,
Wasserwacht,
FCE

Listenplatz 10

Thomas Herrmann
MBA & M.Eng.

Wirtschaftsingenieur,
Wasserwacht,
FCE

Listenplatz 11

Johann Seonbuchner

Selbständiger Zimmerermeister,
Kirchenverwaltung Gern,
FFW Lohbruck

Listenplatz 12

Margit Lehner

Förderlehrerin,
Jugendschöffin


Listenplatz 13

Wolfgang Watzinger

Selbständiger
Landwirtschaftsmeister und -ausbilder

Listenplatz 14

Martina Hartl

Krankenschwester



Listenplatz 15

Klaus Kammergruber

Selbständiger Bio-Landwirt,
Stellv. Vorstand FFW Peterskirchen,
Pfarrgemeinderat

Listenplatz 16

Dr.-Ing. Christian Gaigl,
M.Sc. (TUM)

Bauingenieur,
Schulverein Gymnasium


Listenplatz 17

Martin Bloch

Betriebswirt,
Projektkoordinator


Listenplatz 18

Helmut Eckmeier
Dipl-Ing. (FH)

Selbständiger
Architekt und Stadtplaner
Jugendtrainer,
SSV

Listenplatz 19

Sebastian Fisch

Krankenpfleger



Listenplatz 20

Valerie Grubwinkler

Qualitätsbeauftragte Biolebensmittel

Listenplatz 21

Roland Popp

Selbständiger Rechtsanwalt, Vorsitzender Haus- und Grundbesitzerverein

Listenplatz 22

Franz Schliffenbacher

Bankkaufmann i.R.,
Alpenverein

Listenplatz 23

Helmuth Lugeder

BRK Dienststellenleiter i. R.
Stellv. Landrat,
Stadtrat

Listenplatz 24

George Werner Iunisch
Dipl-Ing. (FH)

Architekt

Ersatzkandidat 1

Josef Schmal
M.A.

Förderlehrer

Ersatzkandidat 2

Wolfgang Schreiner

Berufsschullehrer

Ersatzkandidat 3

Wort gehalten!

Wahlprogramm 2020

Fakten und Perspektiven: Unser Fahrplan für Eggenfeldens Zukunft

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2 months ago

UWG Eggenfelden
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2 months ago

UWG Eggenfelden
UWG-Bericht zur Stadtratssitzung vom 13.07.2021:——————————————————–Breiten Raum nahm in der Juli-Sitzung des Stadtrats die Frage der Auslagerung von Klassen während der SANIERUNG DES SCHULZENTRUMS ein. Hierzu war bereits im November 2019 eine reine Containerlösung beschlossen worden, nachdem der Stadtrat sich mehrheitlich geweigert hatte, eine Auslagerung in leerstehende Schulräume etwa in Hebertsfelden oder Falkenberg auch nur in Erwägung zu ziehen. Auch beim Treffen der Steuerungsgruppe vor zwei Wochen hatte diese von der UWG erneut vorgebrachte Idee keine Freunde gefunden. Die Verwaltung schlug nun vor, die Stadtbücherei interimsweise an einen noch zu bestimmenden Standort zu verlegen, in den dadurch freiwerdenden Räumlichkeiten provisorisch 16 Klassenzimmer einzubauen und nur die restlichen 8 Räume durch Container abzudecken, was zu einer Kostenreduzierung um 1,171 Mio. € führen sollte. Angesichts des noch immer verbleibenden Betrags von 2,465 € Mio. und eines nachdrücklichen Plädoyers von Helmut Gabriel (UWG) wollten allerdings verschiedene Protagonisten eine Auslagerung nach Hebertsfelden oder Falkenberg nun plötzlich doch in Betracht ziehen. Auch sollten weitere Varianten geprüft werden, was seitens der Verwaltung eigentlich schon im November angekündigt worden, tatsächlich aber lediglich in sehr beschränktem Umfang geschehen war. Nicht nur deshalb wurde von verschiedenen Seiten deutliche Kritik an der schleppenden Behandlung des Themas Schulsanierung im Rathaus im vergangenen Jahr geäußert. Auf Nachfragen von Christoph Lugeder und Dr. Andreas Stegbauer (beide UWG) stellte sich schließlich heraus, dass die erhoffte Kostenreduzierung sich aus verschiedenen Gründen gar nicht in der genannten Höhe einstellen würde. Da der Projektsteuerer jedoch auf eine Entscheidung in dieser Sitzung drängte, beschloss der Stadtrat mehrheitlich die von der Verwaltung vorgestellte Variante mit der Maßgabe, dass weitere Alternativen geprüft werden sollten. Die UWG stimmte dagegen, weil die Sache ganz offensichtlich gar nicht entscheidungsreif war.Die BauArt GmbH stellte das Konzept für den neuen BIERGARTEN DES OBERWIRTS vor. Obwohl ein Drittel der Plätze entgegen dem seinerzeit einstimmig beschlossenen Rahmenplan für Gern vor der Schlossmauer liegen soll, scheint der gestalterisch sehr ansprechende Entwurf zumindest die Mehrzahl der Stadtratsmitglieder überzeugt zu haben, wie die teils euphorischen Reaktionen zeigten.Keinerlei Beanstandungen ergab die örtliche Rechnungsprüfung 2020 für die STADTWERKE. Der Jahresüberschuss liegt um 166.000 € über dem Planansatz. Dies ist v.a. durch einen wohl pandemiebedingt deutlich erhöhten Wasserverbrauch in den Privathaushalten bedingt. Der Aufsichtsrat wurde einstimmig entlastet. In diesem Zusammenhang wurde auch endlich die dort im Sommer 2020 beschlossene Erhöhung des Wasserpreises erläutert, was SPD und UWG seitdem immer wieder gefordert hatten. Ausschlaggebend für die Erhöhung waren v.a. die Kostensteigerungen in den zurückliegenden 6 Jahren gewesen, auch der beauftragte Wirtschaftsprüfer hatte dies empfohlen.Ebenfalls einstimmig wurde die weitere Vorgehensweise bei der Schaffung zusätzlicher KINDERBETREUUNGSPLÄTZE beschlossen. Vom Konzept sogenannter Mini-KiTas nimmt man Abstand, da das von der Stadt zu tragende Defizit bei diesen das 3- bis 4-fache des ansonsten bei den städtischen Einrichtungen auflaufenden Betrags erreichen würde und der private Betreiber eine 10-jährige Vertragslaufzeit forderte. Ohnehin ist die Warteliste von Kindern mit Betreuungsbedarf mittlerweile wieder etwas kürzer geworden. Angedacht ist außerdem die Einrichtung einer Nachmittagsgruppe in Kirchberg oder Gern. Auch der Neubau einer KiTa wird weiterverfolgt.Für die Lieferjahre 2023 bis 2025 steht die Bündelausschreibung für die KOMMUNALE STROMBESCHAFFUNG an. Mit 16 Ja- bei 6 Gegenstimmen – letztere aus der CSU – votierte der Stadtrat auch diesmal für die Ausschreibung von Ökostrom mit Neuanlagenbonus. Bei Mehrkosten von nur ca. 8.000 € leistet damit in Zeiten der Erderhitzung die Stadt ihren eigenen Beitrag zur Energiewende.Die jüngere Rechtsprechung zur Konkretisierung der RÄUM- UND STREUPFLICHT machte den Erlass einer neuen „Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter“ erforderlich. Von der Übertragung dieser Pflicht auch auf Anlieger von Fahrbahnen, an denen kein Gehweg verläuft, wurde letztlich abgesehen. Die UWG hatte dies befürwortet, weil es der Musterverordnung des Städte- und Gemeindetags entspräche, damit alle Grundstückseigentümer gleichbehandelt würden und die Sicherheit für Fußgänger gesteigert würde.Die neue STELLPLATZSATZUNG erleichtert durch Reduzierung der Anforderungen nunmehr die Schaffung von Wohnraum v.a. im Innenbereich. Auf Anregung von Christoph Lugeder wird jenseits dieses Bereichs künftig ebenfalls stärker differenziert. Nicht durchsetzen konnte sich der andernorts bereits umgesetzte Vorschlag eines Stellplatznachweises bei Mehrparteienhäusern auch für Fahrräder. See MoreSee Less
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3 months ago

UWG Eggenfelden
UWG-Bericht zur Stadtratssitzung vom 15.06.2021:——————————————————–Nachdem sich in Sachen SCHULSANIERUNG seit einem Jahr so gut wie nichts mehr getan hatte, präsentierte nun der neu beauftragte Projektsteuerer, das Büro BPM, dem Stadtrat in der Juni-Sitzung den aktuellen Sachstand und das geplante weitere Vorgehen. Schon jetzt lässt sich absehen, dass der zeitliche und finanzielle Rahmen, wie er ursprünglich vorgesehen war, überschritten werden wird.Seit dem ersten und einzigen Treffen des Arbeitskreises RADVERKEHR im September 2020 hatte man auch zu diesem Thema nichts mehr gehört. Nun wurden endlich die Ergebnisse der Bestandsaufnahme durch das Büro Stadt-Land-Verkehr im Plenum vorgestellt. Neben vielen kleinen möglichen Verbesserungen steht v.a. der Bau zusätzlicher Radwege oder zumindest die Anlage von Schutzstreifen im Raum. Der Stadtrat beschloss einstimmig, ein sich über das gesamte Stadtgebiet erstreckendes Radverkehrskonzept in Auftrag zu geben, dessen Erstellung zu mindestens 75 % gefördert wird. Diese Quote gilt auch für die Umsetzung von Maßnahmen. Welche das sein werden, wird der Arbeitskreis nach Vorlage des Konzepts diskutieren.Von Mai 2018 bis August 2019 hatten Planer, Bürger und Stadtrat mit enormem Aufwand an Zeit und Energie den Rahmenplan Gern erarbeitet, der letztlich auch einstimmig verabschiedet worden war. Als ersten Schritt zur Umsetzung hatte das Gremium noch in der letzten Sitzung der alten Amtsperiode im März 2020 entschieden, einen Förderantrag zum Ausbau des PARKPLATZES AN DER BIRKENALLEE zu stellen. Dabei handelte es sich um einen zentralen Punkt des Rahmenplans, es wäre mit einer Förderquote von 80 % für den Ausbau selbst zu rechnen, während die Anlage der erforderlichen Retentionsfläche – der Parkplatz liegt im Überschwemmungsgebiet – nicht förderfähig wäre. Diesen seinerzeit einstimmig gefassten Beschluss hob der Stadtrat nun mit den Stimmen von CSU, FWG und teils auch der Grünen auf, weil der Ausbau „unter Umständen“ – so Bürgermeister Martin Biber – im Hinblick auf zu erbringende Stellplatznachweise doch gar nicht notwendig sei. Dass man diese Umstände dann indes erst einmal klären sollte, leuchtete der Mehrheit des Gremiums nicht ein. Nachfragen zu offensichtlichen Widersprüchen und Unklarheiten in den amtlichen Stellungnahmen zu den erforderlichen Stellplatznachweisen ignorierte der Bürgermeister einfach. Besonders pikant: Möglicherweise fehlt sogar der Stellplatznachweis für den bereits 2004 aufgenommenen Betrieb des Theatrons. Derlei Fragen schienen aber nur einen Teil des Stadtrats zu interessieren. Ganz offensichtlich will die Mehrheit den Ausbau auf jeden Fall streichen.Um fast 5 Mio. € positiver als bei Aufstellung des Nachtragshaushalts 2020 fällt die JAHRESRECHUNG aus. Ausschlaggebend hierfür sind v.a. hohe Schlüsselzuweisungen und Erstattungen für pandemiebedingte Gewerbesteuerausfälle.Ohne Gegenstimme wurde die Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich Lichtenberg beschlossen. Hier wird ein SONDERGEBIET GESUNDHEITSWESEN ausgewiesen.Zum neuen Spitalmeister der HEILIG-GEIST-SPITAL-STIFTUNG wurde Rupert Starzner gewählt, der dem Kuratorium schon lange angehört. In letzteres rückt für ihn aus dem Stadtrat Maximilian Menzel (CSU) nach. Zum neuen Mitglied aus der Bürgerschaft wurde Theresia Wagner bestellt. Alle Entscheidungen ergingen einstimmig.Auf jeweils ein VIERTELJAHRHUNDERT STADTRATSARBEIT können Renate Hebertinger, Johanna Leipold (beide SPD), Monika Matzker (FWG), Helmuth Lugeder (UWG) und Rupert Starzner (CSU) zurückblicken. Bürgermeister Martin Biber sprach ihnen den Dank der Stadt aus und überreichte kleine Präsente. Für Helmuth Lugeder, der aus gesundheitlichen Gründen an der Sitzung nicht teilnehmen konnte, wird dies zu gegebener Zeit nachgeholt. See MoreSee Less
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4 months ago

UWG Eggenfelden
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4 months ago

UWG Eggenfelden
UWG-Bericht zur Stadtratssitzung vom 11.05.2021:——————————————————–Sehr übersichtlich gestaltete sich die Tagesordnung des öffentlichen Teils der Mai-Sitzung des Stadtrats. Themen wie der Kindergartenneubau, die Mobilfunkproblematik oder das Radfahrkonzept fanden sich darauf NICHT, dafür jedoch die Absegnung einer Gefälligkeitsplanung für ein privates Wohngrundstück sowie die Frage, ob die Bürgermeistergalerie nun mit einer Fotografie oder einem Ölgemälde fortgesetzt wird, was für die künftige Entwicklung Eggenfeldens sicher von nicht zu unterschätzender Bedeutung ist.Es war ja auf gewisse Art beeindruckend ehrlich gewesen, was man dem Stadtrat erstmals vor einem Jahr als Begründung für die beabsichtigte Änderung des FLÄCHENNUTZUNGSPLANS IM BEREICH BRUCK vorgelegt hatte: „Herr E. M. hat Antrag auf Erweiterung des Baugebiets ‚Bruck‘ gestellt.“ Tatsächlich will, wie sich mittlerweile gezeigt hat, der Eigentümer des betreffenden, bisher als Landwirtschaftsfläche ausgewiesenen Grundstücks dort ausschließlich Einfamilienhäuser zur privaten Nutzung durch die eigene Familie errichten; Wohnraum für die Allgemeinheit soll nicht geschaffen werden. In der Rechtsprechung bezeichnet man ein solches Vorgehen, das keinerlei öffentlichem, sondern lediglich einem privaten Interesse dient, als Gefälligkeitsplanung, die gegen § 1 Abs. 3 des Baugesetzbuchs verstößt. Wegen des hartnäckigen Widerstands der UWG in dieser Frage war die Beschlussfassung immer wieder hinausgeschoben worden, bis man schließlich auf die Idee kam, den Flächennutzungsplan auch an anderen Stellen im weiteren Umkreis zu ändern, um so die Gefälligkeitsplanung zu kaschieren. Diese sonstigen Änderungen sind für sich genommen durchaus zu begrüßen, die Stadt könnte sie aber ohne weiteres auch isoliert verwirklichen. Zum Ortstermin mit der Regierung von Niederbayern wurden dann wohlweislich die Fraktionssprecher nicht eingeladen, das Thema Gefälligkeitsplanung sprach man dort nicht an. Im Ergebnis wertet die Stadt nun landwirtschaftlichen Grund, den ein Privatmann entsprechend günstig erworben hatte, zu Bauland auf, was für den Eigentümer einen Planungsgewinn in der Größenordnung von 2000 % bedeutet, der vollständig bei ihm verbleibt. Wer ebenfalls über ein entsprechendes Grundstück verfügt, darf sich jetzt eingeladen fühlen, insoweit auf Gleichbehandlung zu pochen. Art. 161 Abs. 2 der Bayerischen Verfassung übrigens scheint in Eggenfelden auch nicht zu gelten – er lautet: „Steigerungen des Bodenwertes, die ohne besonderen Arbeits- oder Kapitalaufwand des Eigentümers entstehen, sind für die Allgemeinheit nutzbar zu machen.“ Für die Änderung des Flächennutzungsplans stimmten sodann außer dem Bürgermeister geschlossen auch CSU, FWG und SPD, dagegen UWG und Grüne.2015 hatte der Stadtrat auf Vorschlag des damaligen Stadtoberhaupts Wolfgang Grubwinkler mit großer Mehrheit beschlossen, die BÜRGERMEISTERGALERIE im Rathaus mit Fotoporträts anstelle von Ölgemälden weiterzuführen. Neben einem zeitgemäßen Erscheinungsbild war damit vor allem eine Kostenersparnis von jeweils bis zu 3000 € bezweckt. Dem neuen Bürgermeister gefallen nun allerdings Ölgemälde doch besser, und etliche weitere Stadtratsmitglieder haben ihre Meinung gegenüber 2015 ebenfalls geändert, warum auch immer. Das Wort „Konsolidierung“ findet in der Regel ohnehin nur noch eine rituelle Erwähnung in den alljährlichen Haushaltsreden der Fraktionssprecher, manche wollen es bekanntlich nicht einmal mehr dort hören. Für die Aufhebung des Beschlusses von 2015 votierten also der neue Bürgermeister, CSU, SPD und Grüne, beibehalten wollte ihn die UWG, bei der FWG war man sich nicht einig. Wolfgang Grubwinkler wird somit entgegen seinem im Vorfeld nochmals ausdrücklich geäußerten Wunsch ebenfalls in Öl verewigt werden. Zumindest erhält nun wieder einmal ein hiesiger Maler einen Auftrag, übrigens derselbe wie immer.Unter „Mitteilungen und Informationen“ konnte die Verwaltung mit einer Neuerung für Besucher des Rathauses aufwarten: Die erforderliche KONTAKTDATENERFASSUNG soll dort künftig auch über die Luca- oder die Corona-Warn-App möglich sein, selbstverständlich aber wie bisher ebenso in Papierform. Außerdem wurde noch zu der Anfrage der UWG in der letzten Sitzung bekanntgegeben, dass der kürzlich durch den benachbarten Investor abgerissene Teil der MAUER DES SCHLOSSPARKS wieder aufgebaut werden wird; auf nochmalige Nachfrage war dann auch zu erfahren, dass in der Tat die für den Abriss erforderliche Genehmigung nicht vorgelegen hatte. See MoreSee Less
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Mitterweg 16,
84307 Eggenfelden

info@uwg-eggenfelden.de

+49 / 8721 2222