Unsere Stadtratskandidaten

Wolfgang Grubwinkler

1. Bürgermeister,
Übungsleiter Skiclub

Listenplatz 1

Dr. jur. Andreas Stegbauer

Richter am OLG,
Stadtrat,
Vors. Bündnis gg. Depression

Listenplatz 2

Helmut Gabriel

Rektor Grund- und Mittelschule,
Staatrat, Kreisrat,
Vors. Förderverein SSV

Listenplatz 3

Christoph Lugeder,
M.Sc.

Stellv. Abteilungsleiter, Elektrotechnikingenieur,
Stadtrat

Listenplatz 4

Nadine Hopper,
B.A.

Amublant betreutes Einzelwohnen im Bereich Sozialpsychiatrie,
FCE

Listenplatz 5

Benjamin Hoyer

Dipl. Bankbetriebwirt



Listenplatz 6

Christine Cwik

Pflegedienstleiterin,
Pfarrgemeinderat


Listenplatz 7

Stephan Mikschl

Selbständiger KFZ-Meister, Gesellen-/Prüfungsausschuss
Rottal-Inn

Listenplatz 8

Monika Hofbauer

Medizinstudentin,
BRK Rettungsassistentin,
SV-Geratskirchen

Listenplatz 9

Markus Gabriel,
M.A.

Logistikplaner,
Wasserwacht,
FCE

Listenplatz 10

Thomas Herrmann
MBA & M.Eng.

Wirtschaftsingenieur,
Wasserwacht,
FCE

Listenplatz 11

Johann Seonbuchner

Selbständiger Zimmerermeister,
Kirchenverwaltung Gern,
FFW Lohbruck

Listenplatz 12

Margit Lehner

Förderlehrerin,
Jugendschöffin


Listenplatz 13

Wolfgang Watzinger

Selbständiger
Landwirtschaftsmeister und -ausbilder

Listenplatz 14

Martina Hartl

Krankenschwester



Listenplatz 15

Klaus Kammergruber

Selbständiger Bio-Landwirt,
Stellv. Vorstand FFW Peterskirchen,
Pfarrgemeinderat

Listenplatz 16

Dr.-Ing. Christian Gaigl,
M.Sc. (TUM)

Bauingenieur,
Schulverein Gymnasium


Listenplatz 17

Martin Bloch

Betriebswirt,
Projektkoordinator


Listenplatz 18

Helmut Eckmeier
Dipl-Ing. (FH)

Selbständiger
Architekt und Stadtplaner
Jugendtrainer,
SSV

Listenplatz 19

Sebastian Fisch

Krankenpfleger



Listenplatz 20

Valerie Grubwinkler

Qualitätsbeauftragte Biolebensmittel

Listenplatz 21

Roland Popp

Selbständiger Rechtsanwalt, Vorsitzender Haus- und Grundbesitzerverein

Listenplatz 22

Franz Schliffenbacher

Bankkaufmann i.R.,
Alpenverein

Listenplatz 23

Helmuth Lugeder

BRK Dienststellenleiter i. R.
Stellv. Landrat,
Stadtrat

Listenplatz 24

George Werner Iunisch
Dipl-Ing. (FH)

Architekt

Ersatzkandidat 1

Josef Schmal
M.A.

Förderlehrer

Ersatzkandidat 2

Wolfgang Schreiner

Berufsschullehrer

Ersatzkandidat 3

Wort gehalten!

Wahlprogramm 2020

Fakten und Perspektiven: Unser Fahrplan für Eggenfeldens Zukunft

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2 days ago

UWG Eggenfelden
UWG-Bericht zur Stadtratssitzung vom 15.06.2021:——————————————————–Nachdem sich in Sachen SCHULSANIERUNG seit einem Jahr so gut wie nichts mehr getan hatte, präsentierte nun der neu beauftragte Projektsteuerer, das Büro BPM, dem Stadtrat in der Juni-Sitzung den aktuellen Sachstand und das geplante weitere Vorgehen. Schon jetzt lässt sich absehen, dass der zeitliche und finanzielle Rahmen, wie er ursprünglich vorgesehen war, überschritten werden wird.Seit dem ersten und einzigen Treffen des Arbeitskreises RADVERKEHR im September 2020 hatte man auch zu diesem Thema nichts mehr gehört. Nun wurden endlich die Ergebnisse der Bestandsaufnahme durch das Büro Stadt-Land-Verkehr im Plenum vorgestellt. Neben vielen kleinen möglichen Verbesserungen steht v.a. der Bau zusätzlicher Radwege oder zumindest die Anlage von Schutzstreifen im Raum. Der Stadtrat beschloss einstimmig, ein sich über das gesamte Stadtgebiet erstreckendes Radverkehrskonzept in Auftrag zu geben, dessen Erstellung zu mindestens 75 % gefördert wird. Diese Quote gilt auch für die Umsetzung von Maßnahmen. Welche das sein werden, wird der Arbeitskreis nach Vorlage des Konzepts diskutieren.Von Mai 2018 bis August 2019 hatten Planer, Bürger und Stadtrat mit enormem Aufwand an Zeit und Energie den Rahmenplan Gern erarbeitet, der letztlich auch einstimmig verabschiedet worden war. Als ersten Schritt zur Umsetzung hatte das Gremium noch in der letzten Sitzung der alten Amtsperiode im März 2020 entschieden, einen Förderantrag zum Ausbau des PARKPLATZES AN DER BIRKENALLEE zu stellen. Dabei handelte es sich um einen zentralen Punkt des Rahmenplans, es wäre mit einer Förderquote von 80 % für den Ausbau selbst zu rechnen, während die Anlage der erforderlichen Retentionsfläche – der Parkplatz liegt im Überschwemmungsgebiet – nicht förderfähig wäre. Diesen seinerzeit einstimmig gefassten Beschluss hob der Stadtrat nun mit den Stimmen von CSU, FWG und teils auch der Grünen auf, weil der Ausbau „unter Umständen“ – so Bürgermeister Martin Biber – im Hinblick auf zu erbringende Stellplatznachweise doch gar nicht notwendig sei. Dass man diese Umstände dann indes erst einmal klären sollte, leuchtete der Mehrheit des Gremiums nicht ein. Nachfragen zu offensichtlichen Widersprüchen und Unklarheiten in den amtlichen Stellungnahmen zu den erforderlichen Stellplatznachweisen ignorierte der Bürgermeister einfach. Besonders pikant: Möglicherweise fehlt sogar der Stellplatznachweis für den bereits 2004 aufgenommenen Betrieb des Theatrons. Derlei Fragen schienen aber nur einen Teil des Stadtrats zu interessieren. Ganz offensichtlich will die Mehrheit den Ausbau auf jeden Fall streichen.Um fast 5 Mio. € positiver als bei Aufstellung des Nachtragshaushalts 2020 fällt die JAHRESRECHUNG aus. Ausschlaggebend hierfür sind v.a. hohe Schlüsselzuweisungen und Erstattungen für pandemiebedingte Gewerbesteuerausfälle.Ohne Gegenstimme wurde die Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich Lichtenberg beschlossen. Hier wird ein SONDERGEBIET GESUNDHEITSWESEN ausgewiesen.Zum neuen Spitalmeister der HEILIG-GEIST-SPITAL-STIFTUNG wurde Rupert Starzner gewählt, der dem Kuratorium schon lange angehört. In letzteres rückt für ihn aus dem Stadtrat Maximilian Menzel (CSU) nach. Zum neuen Mitglied aus der Bürgerschaft wurde Theresia Wagner bestellt. Alle Entscheidungen ergingen einstimmig.Auf jeweils ein VIERTELJAHRHUNDERT STADTRATSARBEIT können Renate Hebertinger, Johanna Leipold (beide SPD), Monika Matzker (FWG), Helmuth Lugeder (UWG) und Rupert Starzner (CSU) zurückblicken. Bürgermeister Martin Biber sprach ihnen den Dank der Stadt aus und überreichte kleine Präsente. Für Helmuth Lugeder, der aus gesundheitlichen Gründen an der Sitzung nicht teilnehmen konnte, wird dies zu gegebener Zeit nachgeholt. See MoreSee Less
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4 weeks ago

UWG Eggenfelden
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1 month ago

UWG Eggenfelden
UWG-Bericht zur Stadtratssitzung vom 11.05.2021:——————————————————–Sehr übersichtlich gestaltete sich die Tagesordnung des öffentlichen Teils der Mai-Sitzung des Stadtrats. Themen wie der Kindergartenneubau, die Mobilfunkproblematik oder das Radfahrkonzept fanden sich darauf NICHT, dafür jedoch die Absegnung einer Gefälligkeitsplanung für ein privates Wohngrundstück sowie die Frage, ob die Bürgermeistergalerie nun mit einer Fotografie oder einem Ölgemälde fortgesetzt wird, was für die künftige Entwicklung Eggenfeldens sicher von nicht zu unterschätzender Bedeutung ist.Es war ja auf gewisse Art beeindruckend ehrlich gewesen, was man dem Stadtrat erstmals vor einem Jahr als Begründung für die beabsichtigte Änderung des FLÄCHENNUTZUNGSPLANS IM BEREICH BRUCK vorgelegt hatte: „Herr E. M. hat Antrag auf Erweiterung des Baugebiets ‚Bruck‘ gestellt.“ Tatsächlich will, wie sich mittlerweile gezeigt hat, der Eigentümer des betreffenden, bisher als Landwirtschaftsfläche ausgewiesenen Grundstücks dort ausschließlich Einfamilienhäuser zur privaten Nutzung durch die eigene Familie errichten; Wohnraum für die Allgemeinheit soll nicht geschaffen werden. In der Rechtsprechung bezeichnet man ein solches Vorgehen, das keinerlei öffentlichem, sondern lediglich einem privaten Interesse dient, als Gefälligkeitsplanung, die gegen § 1 Abs. 3 des Baugesetzbuchs verstößt. Wegen des hartnäckigen Widerstands der UWG in dieser Frage war die Beschlussfassung immer wieder hinausgeschoben worden, bis man schließlich auf die Idee kam, den Flächennutzungsplan auch an anderen Stellen im weiteren Umkreis zu ändern, um so die Gefälligkeitsplanung zu kaschieren. Diese sonstigen Änderungen sind für sich genommen durchaus zu begrüßen, die Stadt könnte sie aber ohne weiteres auch isoliert verwirklichen. Zum Ortstermin mit der Regierung von Niederbayern wurden dann wohlweislich die Fraktionssprecher nicht eingeladen, das Thema Gefälligkeitsplanung sprach man dort nicht an. Im Ergebnis wertet die Stadt nun landwirtschaftlichen Grund, den ein Privatmann entsprechend günstig erworben hatte, zu Bauland auf, was für den Eigentümer einen Planungsgewinn in der Größenordnung von 2000 % bedeutet, der vollständig bei ihm verbleibt. Wer ebenfalls über ein entsprechendes Grundstück verfügt, darf sich jetzt eingeladen fühlen, insoweit auf Gleichbehandlung zu pochen. Art. 161 Abs. 2 der Bayerischen Verfassung übrigens scheint in Eggenfelden auch nicht zu gelten – er lautet: „Steigerungen des Bodenwertes, die ohne besonderen Arbeits- oder Kapitalaufwand des Eigentümers entstehen, sind für die Allgemeinheit nutzbar zu machen.“ Für die Änderung des Flächennutzungsplans stimmten sodann außer dem Bürgermeister geschlossen auch CSU, FWG und SPD, dagegen UWG und Grüne.2015 hatte der Stadtrat auf Vorschlag des damaligen Stadtoberhaupts Wolfgang Grubwinkler mit großer Mehrheit beschlossen, die BÜRGERMEISTERGALERIE im Rathaus mit Fotoporträts anstelle von Ölgemälden weiterzuführen. Neben einem zeitgemäßen Erscheinungsbild war damit vor allem eine Kostenersparnis von jeweils bis zu 3000 € bezweckt. Dem neuen Bürgermeister gefallen nun allerdings Ölgemälde doch besser, und etliche weitere Stadtratsmitglieder haben ihre Meinung gegenüber 2015 ebenfalls geändert, warum auch immer. Das Wort „Konsolidierung“ findet in der Regel ohnehin nur noch eine rituelle Erwähnung in den alljährlichen Haushaltsreden der Fraktionssprecher, manche wollen es bekanntlich nicht einmal mehr dort hören. Für die Aufhebung des Beschlusses von 2015 votierten also der neue Bürgermeister, CSU, SPD und Grüne, beibehalten wollte ihn die UWG, bei der FWG war man sich nicht einig. Wolfgang Grubwinkler wird somit entgegen seinem im Vorfeld nochmals ausdrücklich geäußerten Wunsch ebenfalls in Öl verewigt werden. Zumindest erhält nun wieder einmal ein hiesiger Maler einen Auftrag, übrigens derselbe wie immer.Unter „Mitteilungen und Informationen“ konnte die Verwaltung mit einer Neuerung für Besucher des Rathauses aufwarten: Die erforderliche KONTAKTDATENERFASSUNG soll dort künftig auch über die Luca- oder die Corona-Warn-App möglich sein, selbstverständlich aber wie bisher ebenso in Papierform. Außerdem wurde noch zu der Anfrage der UWG in der letzten Sitzung bekanntgegeben, dass der kürzlich durch den benachbarten Investor abgerissene Teil der MAUER DES SCHLOSSPARKS wieder aufgebaut werden wird; auf nochmalige Nachfrage war dann auch zu erfahren, dass in der Tat die für den Abriss erforderliche Genehmigung nicht vorgelegen hatte. See MoreSee Less
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2 months ago

UWG Eggenfelden
Unser Antrag, den Weg durch den Stadtpark für Radfahrer freizugeben (siehe den Beitrag vom 27. Februar), wurde im Bau- und Umweltausschuss abgelehnt. Dagegen stimmten CSU und FWG, dafür UWG, SPD und Grüne. Unser erster Antrag in dieser Sache 2014 war mit der Begründung zurückgewiesen worden, man wolle diese "Oase der Ruhe und Erholung" nicht stören. Diesmal lautete das Argument, durch E-Bikes ergebe sich mittlerweile ein hohes Gefährdungspotential.Damit stimmte der Bauausschuss leider auch gegen den Wunsch des Jugendstadtrates und auch gegen einen zentralen Punkt für die Neuausrichtung Radwegekonzept. See MoreSee Less
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2 months ago

UWG Eggenfelden
Antrag der UWG Fraktion zur Durchfrahrtsbeschränkung Verbindungsweg Theodor-Fahrmeir-Str. zur Birkenallee: See MoreSee Less
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Mitterweg 16,
84307 Eggenfelden

info@uwg-eggenfelden.de

+49 / 8721 2222