Unsere Stadtratskandidaten

Wolfgang Grubwinkler

1. Bürgermeister,
Übungsleiter Skiclub

Listenplatz 1

Dr. jur. Andreas Stegbauer

Richter am OLG,
Stadtrat,
Vors. Bündnis gg. Depression

Listenplatz 2

Helmut Gabriel

Rektor Grund- und Mittelschule,
Staatrat, Kreisrat,
Vors. Förderverein SSV

Listenplatz 3

Christoph Lugeder,
M.Sc.

Stellv. Abteilungsleiter, Elektrotechnikingenieur,
Stadtrat

Listenplatz 4

Nadine Hopper,
B.A.

Amublant betreutes Einzelwohnen im Bereich Sozialpsychiatrie,
FCE

Listenplatz 5

Benjamin Hoyer

Dipl. Bankbetriebwirt



Listenplatz 6

Christine Cwik

Pflegedienstleiterin,
Pfarrgemeinderat


Listenplatz 7

Stephan Mikschl

Selbständiger KFZ-Meister, Gesellen-/Prüfungsausschuss
Rottal-Inn

Listenplatz 8

Monika Hofbauer

Medizinstudentin,
BRK Rettungsassistentin,
SV-Geratskirchen

Listenplatz 9

Markus Gabriel,
M.A.

Logistikplaner,
Wasserwacht,
FCE

Listenplatz 10

Thomas Herrmann
MBA & M.Eng.

Wirtschaftsingenieur,
Wasserwacht,
FCE

Listenplatz 11

Johann Seonbuchner

Selbständiger Zimmerermeister,
Kirchenverwaltung Gern,
FFW Lohbruck

Listenplatz 12

Margit Lehner

Förderlehrerin,
Jugendschöffin


Listenplatz 13

Wolfgang Watzinger

Selbständiger
Landwirtschaftsmeister und -ausbilder

Listenplatz 14

Martina Hartl

Krankenschwester



Listenplatz 15

Klaus Kammergruber

Selbständiger Bio-Landwirt,
Stellv. Vorstand FFW Peterskirchen,
Pfarrgemeinderat

Listenplatz 16

Dr.-Ing. Christian Gaigl,
M.Sc. (TUM)

Bauingenieur,
Schulverein Gymnasium


Listenplatz 17

Martin Bloch

Betriebswirt,
Projektkoordinator


Listenplatz 18

Helmut Eckmeier
Dipl-Ing. (FH)

Selbständiger
Architekt und Stadtplaner
Jugendtrainer,
SSV

Listenplatz 19

Sebastian Fisch

Krankenpfleger



Listenplatz 20

Valerie Grubwinkler

Qualitätsbeauftragte Biolebensmittel

Listenplatz 21

Roland Popp

Selbständiger Rechtsanwalt, Vorsitzender Haus- und Grundbesitzerverein

Listenplatz 22

Franz Schliffenbacher

Bankkaufmann i.R.,
Alpenverein

Listenplatz 23

Helmuth Lugeder

BRK Dienststellenleiter i. R.
Stellv. Landrat,
Stadtrat

Listenplatz 24

George Werner Iunisch
Dipl-Ing. (FH)

Architekt

Ersatzkandidat 1

Josef Schmal
M.A.

Förderlehrer

Ersatzkandidat 2

Wolfgang Schreiner

Berufsschullehrer

Ersatzkandidat 3

Wort gehalten!

Wahlprogramm 2020

Fakten und Perspektiven: Unser Fahrplan für Eggenfeldens Zukunft

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4 weeks ago

UWG Eggenfelden

UWG-Bericht zur Stadtratssitzung vom 16.06.2020:
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Eggenfelden leistet sich satzungsmäßig auch künftig einen WIRTSCHAFTSREFERENTEN, wie der Stadtrat in der Juni-Sitzung entschied. Dieser Posten war erst 2014 geschaffen worden, um der Wirtschaft neben dem Bürgermeister einen weiteren Ansprechpartner zu geben. Als es die finanzielle Lage 2018 zuließ, stellte die Stadt eine hauptamtliche Wirtschaftsförderin ein, womit der Referent an sich überflüssig und zu einem nur noch bürokratischen Element wurde. Ein Antrag der UWG-Fraktion auf Streichung dieses Postens wurde mit 5:20 Stimmen abgelehnt. Was man hat, gibt man eben ungern wieder her.
Damit nicht genug, ÜBERTRUG der Stadtrat auf Vorschlag von Ex-Bürgermeister Werner Schießl (FWG) ohne jede Not die Zuständigkeit für JUGEND UND SENIOREN vom Haupt- auf den KULTURAUSSCHUSS und VERGRÖSSERTE diesen zugleich von sechs auf ACHT MITGLIEDER zzgl. Bürgermeister. Die zusätzlichen Sitze fielen passenderweise CSU und FWG zu; die hierfür künftig anfallenden Sitzungsgelder zahlen die Eggenfeldener Bürgerinnen und Bürger. „Begründet“ wurde die Vergrößerung damit, dass Jugend und Senioren auch irgendwie mit Kultur zu tun hätten. Außerdem habe der Kulturausschuss zuletzt nur selten getagt. Das hat zwar mit seiner Größe nichts zu tun, und ohnehin hätte ja jedes Mitglied selbst für eine Einberufung sorgen können, wie stellvertretender UWG-Fraktionsvorsitzender Helmut Gabriel anmerkte. Aber die Stadtratsmehrheit war in ihrem Überschwang nicht zu bremsen. Auch dass an der Bayerischen Verwaltungsschule Ausschussgrößen von einem Viertel des Plenumsumfangs, hier also sechs Mitglieder, empfohlen werden, interessierte nur wenige. Als Muster an Glaubwürdigkeit und Prinzipientreue präsentierte sich dabei Bürgermeister Martin Biber, der zuvor wochenlang bei jeder Gelegenheit betont hatte, er wolle die Ausschussgrößen nicht verändern, um dann mit einer 180-Grad-Wendung plötzlich die Forderung von Ex-Bürgermeister Werner Schießl (FWG) zu übernehmen. Gegen die Erweiterung stimmte neben der UWG-Fraktion ausgerechnet Jugendreferentin Monika Matzker (FWG) selbst, die bisher in keinem Ausschuss saß und nun einen der zusätzlichen Sitze einnimmt. Wer die Abläufe und Motivationen nicht so ganz nachvollziehen kann, braucht sich nicht zu grämen – wir haben es auch nicht verstanden.
Sonstige Änderungen der Satzung zur Regelung von Fragen des Stadtverfassungsrechts und der Geschäftsordnung des Stadtrats waren unstreitig. So wird etwa die Zuständigkeit des AUSSCHUSSES FÜR WIRTSCHAFT UND STADTENTWICKLUNG durch das Thema ÖKOLOGIE ergänzt und die Bezeichnung entsprechend geändert. AMTSTRÄGER werden GESCHLECHTSNEUTRAL bezeichnet.
Nur kleinere Anmerkungen beinhaltete der Bericht der ÖRTLICHEN RECHNUNGSPRÜFUNG 2018. Feststellung der Jahresrechnung und Entlastung des Bürgermeisters erfolgten einstimmig.
Positiv fiel auch die JAHRESRECHNUNG 2019 aus. Insbesondere waren entgegen den Erwartungen keine Entnahmen aus den Rücklagen erforderlich, diese konnten vielmehr sogar nochmals aufgestockt werden.
Dass ein solches Polster wichtig ist, zeigte der FINANZSTATUSBERICHT für das 1. Quartal 2020, in dem sich bereits die drastischen Einnahmeausfälle aufgrund der Corona-Krise niederschlugen.
Die durch die Pandemie bedingten Auflagen führen beim FREIBAD zu einer Zweiteilung der täglichen Öffnungszeit. Entsprechend werden die EINTRITTSPREISE auf 1,50 bzw. 0,50 und 0 € gesenkt.
Da auch die Gastronomie mit höherem Aufwand und Renditeeinbußen aufgrund der Hygienevorschriften zu kämpfen hat, war bereits in der letzten Sitzung beschlossen worden, eine unbürokratische Erweiterung von FREISCHANKFLÄCHEN zu ermöglichen. Für die zusätzlichen Flächen werden nun gemäß einstimmigem Stadtratsbeschluss KEINE SONDERNUTZUNGSGEBÜHREN erhoben. Wie Bürgermeister Martin Biber auf Nachfrage von UWG-Fraktionssprecher Dr. Andreas Stegbauer mitteilte, werden auch für die Standardflächen momentan keine Gebühren eingefordert. Über die endgültige Sachbehandlung solle der Stadtrat zu einem späteren Zeitpunkt entscheiden.
Als alles andere als bürgerfreundlich bezeichnete der UWG-Fraktionssprecher den Umstand, dass eine Vorsprache In der STADTVERWALTUNG nach wie vor nur auf telefonische TERMINSVEREINBARUNG möglich sei, während ansonsten bei Dienstleistern und Händlern unter entsprechenden Auflagen wieder beinahe Normalbetrieb herrsche. Ab Juli werde letzteres auch im Rathaus der Fall sein, sicherte Bürgermeister Martin Biber zu. Die PARKGEBÜHRENFREIHEIT werde demnächst ebenfalls BEENDET.
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2 months ago

UWG Eggenfelden

UWG-Bericht zur Stadtratssitzung vom 26.05.2020:
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Wie Bürgermeister Martin Biber zu Beginn der zweiten Stadtratssitzung im Mai bekanntgab, wurde er am Vortag durch den Bauausschuss zwecks Beschleunigung des Verfahrens ermächtigt, in einem bestimmten Umfang selbst weitere FREISCHANKFLÄCHEN für die Gastronomie insbesondere am Stadtplatz freizugeben, um die Renditeeinbußen infolge der coronabedingten Abstandsregeln abzumildern. Die von Helmuth Lugeder (UWG) zusätzlich in den Raum gestellte Möglichkeit der Gebührenreduzierung wurde übrigens im Bauausschuss nicht behandelt.
Nur wenige, nicht sonderlich gravierende Beanstandungen weist der BERICHT DES KOMMUNALEN PRÜFUNGSVERBANDS zu den städtischen Jahresrechnungen 2013 – 2017 aus. Johanna Leipold (SPD) kritisierte lediglich, dass der Rechnungsprüfungsausschuss entgegen der Geschäftsordnung nicht in die Fertigung der Stellungnahme der Verwaltung einbezogen worden war. Werner Schießl (FWG) attackierte anschließend zusammenhanglos Helmut Gabriel (UWG) für dessen – aus seiner Sicht wohl majestätsbeleidigendes – Verhalten in der letzten Sitzung. Dann las er, offenbar nach wie vor unter dem Eindruck seiner Wahlniederlagen von 2014 und 2020, vom Blatt seine neueste Verschwörungstheorie vor, derzufolge der damalige Bürgermeister Wolfgang Grubwinkler die Vorlage des Berichts bis nach der Kommunalwahl hinausgezögert habe, um darin vermeintlich enthaltene missliebige Wahrheiten zu unterdrücken, wofür seiner Meinung nach wohl irgendwie auch Dr. Andreas Stegbauer (UWG) verantwortlich sei, und brachte es fertig, zugleich alle dazu aufzurufen, nur nach vorne zu schauen und konstruktiv zusammenzuarbeiten. Dr. Andreas Stegbauer machte kurz auf eine gewisse Widersprüchlichkeit innerhalb dieser Ausführungen aufmerksam und erklärte dem Ex-Bürgermeister sodann das Offensichtliche, nämlich dass er weder für die Befassung des Rechnungsprüfungsausschusses noch für den Zeitpunkt der Berichtsvorlage zuständig sei. Es sei auch deplatziert, Wolfgang Grubwinkler etwas vorzuwerfen, wenn dieser nicht anwesend sei und es deshalb nicht richtigstellen könne. Da der Ex-Bürgermeister unbedingt in der Vergangenheit wühlen wolle, dürfe man allerdings auch darauf hinweisen, dass der Bericht zum Prüfzeitraum 2008 – 2012, der vollständig in dessen Amtszeit gefallen sei, den doppelten Umfang gehabt habe. Die Stadtverwaltung habe sich also in den letzten Jahren enorm gesteigert.
Unspektakulär ging dagegen die Notbestellung der KOMMANDANTEN DER FREIWILLIGEN FEUERWEHR HAMMERSBACH über die Bühne. Diese war erforderlich, weil – natürlich coronabedingt – die fällige Neuwahl bislang nicht durchgeführt werden konnte. Die bisherigen Amtsinhaber Michael Paintmayer und Andreas Kritzenberger wurden vom Stadtrat einstimmig bestätigt.
Die ohnehin bereits weitgehend abgeschlossene ERSCHLIESSUNGSPLANUNG FÜR DAS GEWERBEGEBIET GSCHWEND wird zu Ende geführt, die anschließenden Ausschreibungen werden allerdings aufgrund der – wenig überraschend: coronabedingt – unklaren Entwicklung der städtischen Finanzen zurückgestellt. Ohnehin liegen derzeit keine Anfragen von Bauwerbern vor – vermutlich: coronabedingt. Die Entscheidung fiel mit 23:1 Stimmen klar aus. Dagegen war nur … nein, falsch, es war Renate Hebertinger (SPD).
Von der Tagesordnung abgesetzt wurde nach längerer nichtöffentlicher Diskussion die Entscheidung über die von privater Seite beantragte Erweiterung des FLÄCHENNUTZUNGSPLANS IM BEREICH BRUCK, die durchaus Zündstoff birgt. Das Thema soll allerdings schon in der nächsten Sitzung wieder auf den Tisch kommen.
Unkompliziert gestaltete sich schließlich die Anerkennung des Bedarfs an einer ZUSÄTZLICHEN KITA-GRUPPE des St.-Johannis-Vereins für das Jahr 2020/21. Damit ist die allgemeine Versorgung mit KiTa-Plätzen auch ab Herbst gesichert.
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2 months ago

UWG Eggenfelden

Mittlerweile hat auch die konstituierende Sitzung des Kreistags Rottal-Inn stattgefunden. Sprecherin der fünfköpfigen UWG-Fraktion ist Marion Biermeier, Simbach a. Inn. Aus Eggenfelden sind bei der Wahl am 15. März zwei bekannte Gesichter für die UWG in den Kreistag eingezogen: 1. Bürgermeister a.D. Wolfgang Grubwinkler, der künftig dort Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Digitalisierung sowie Verbandsrat des Zweckverbands Sparkasse Rottal-Inn ist, und Dr. Ludwig Schmück, der wieder in den Verwaltungsrat der Rottal-Inn-Kliniken entsandt wurde. See MoreSee Less

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2 months ago

UWG Eggenfelden

UWG Ortsverbandsvorsitzender: Helmuth Lugeder See MoreSee Less

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2 months ago

UWG Eggenfelden

Stellvertretender Fraktionssprecher: Helmut Gabriel See MoreSee Less

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